amerika 21, Deutschland, 11.07.2015

Abgeordnete fordern Freilassung von deutschem Linken in Venezuela
Von Christian Kliver

Berlin. Im Fall des in Venezuela inhaftierten Deutschen Bernhard Heidbreder haben sich Abgeordnete des Bundestages erneut an die Regierung des südamerikanischen Landes gewandt, um eine zügige Entscheidung zu fordern. Heidbreder wurde vor einem Jahr in der venezolanischen Stadt Mérida verhaftet. Die deutschen Behörden haben seine Auslieferung beantragt, eine Entscheidung der venezolanischen Behörden steht aus. Weiterlesen

08.07.2015: Bernhard Heidbreder nach einem Jahr noch immer in Haft

Am 11. Juli 2015 ist ein Jahr vergangen, seit Bernhard Heidbreder in Mérida verhaftet wurde. Seitdem sitzt er in Caracas in Haft und erwartet die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes TSJ. Diese Entscheidung hätte bereits bis Ende Februar erfolgen müssen gemäß venezolanischem Recht. Da sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung die Aufhebung des Auslieferungsverfahrens beantragt haben, ist die Entscheidung eigentlich nicht besonders schwierig. In den fünf Monaten, die seitdem vergangen sind, hat der TSJ aber in fast 100 anderen Fällen Entscheidungen zu Auslieferungsverfahren getroffen, nur nicht in Sachen Bernhard Heidbreder. Bei uns wachsen daher so langsam die Zweifel, ob es sich hier nur um Schlamperei handelt.

Bereits im November 2014 hatten sich sieben Bundestagsabgeordnete und der Alterspräsident der Partei DIE LINKE in einem offenen Brief sowie der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele der Partei Bündnis 90/Die Grünen in einem direkten Brief an die venezolanische Regierung gewandt und sich für Bernhard Heidbreder eingesetzt. Diese, sowie zusätzlich zwei Abgeordnete des Europa-Parlaments für DIE LINKE, haben nun in einem erneuten Brief an die venezolanische Regierung auf die unerklärliche Verschleppung des Verfahrens hingewiesen.

Auch wenn die Haftbedingungen von Bernhard nach wie vor gut sind und er weiterhin voller Zuversicht ist, ist es doch eine unzumutbare Situation für ihn und seine Frau, in dauernder Ungewissheit über den weiteren Verlauf leben zu müssen. Es gibt keinen akzeptablen Grund für die Verzögerung der TSJ-Entscheidung (die schon mehrfach informell angekündigt wurde, ohne dass etwas geschah).

Leider können wir von hier aus nicht mehr tun als noch einmal eindringlich seine Freilassung zu fordern. Wir wissen, dass nur in Venezuela selbst etwas bewirkt werden kann. Wir bitten alle, die in Venezuela aktiv sind oder Kontakte dorthin haben, sich dort für die sofortige Entlassung von Bernhard aus dem Knast einzusetzen.